Nutzungsbedingungen


Allgemeine Nutzungs- und Datenschutzbedingungen für www.seat-leon.de
(Stand 01.06.2006)
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I. ALLGEMEINES

1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gelten für alle Mitglieder der Seite www.seat-leon.de (Michael Finck, Ulmenstraße 16, 31224 Peine, [email protected] (Betreiber)) die unter der Domain www.seat-leon.de erreichbar ist und über andere Seiten dorthin geleitet wird. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds sind ungültig. Wer Mitglied werden möchte, muss die Allgemeinen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen akzeptieren. Die Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen erfolgt mit der Registrierung, der Anerkennung und der Nutzung der Community-Regeln/Boardregeln. Diese Allgemeinen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gelten, bis neue Allgemeine Nutzungs- und Datenschutzbedingungen erstellt werden. Diese werden auf der Internetseite vorgestellt und durch das nächste Einwählen in die Seite anerkannt.

2. Registrierung
Die Registrierung für die Nutzung der Seite des Betreibers ist grundsätzlich kostenfrei. Dem Besucher steht ein Online-Registrierungsformular zur Verfügung. Nach erfolgter Registrierung wird dem Besucher eine Email mit Bestätigungslink zugesendet. Nach erfolgter Bestätigung ist das gesamte kostenlose Angebot der Seite nutzbar. Zur Nutzung des vollen Leistungsumfanges des Betreibers ist eine kostenpflichtige Umschaltung des Mitgliedsstatus erforderlich. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.

3. Technische Voraussetzungen/Erreichbarkeit der Seite
Das Mitglied stellt die technischen Voraussetzungen für den Internet-Zugang auf eigene Kosten bereit. In der Regel ist die Seite des Betreibers 24 Stunden am Tag verfügbar. Der Betreiber behält sich jedoch vor, die Betriebszeiten einzuschränken oder, insbesondere aus technischen Gründen, für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Ein Anspruch der Mitglieder, Sponsoren und Forumshändler, dass der Internetauftritt während fester Betriebszeiten zur Verfügung steht, besteht nicht. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit das gesamte Angebot oder einzelne Teile des Angebots zu ändern, zu beschränken oder zu beenden. Dies gilt auch für den kostenpflichtigen Teil.

4. Haftungsausschluss für Hyperlinks
Die Seite des Betreibers und auch vom Betreiber versendete Emails enthalten Hyperlinks auf Seiten Dritter. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich der Betreiber ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Seite und macht sich ihre Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Seite ausgebrachten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Foren, Mailinglisten und Gästebüchern, sowie für Emails, die durch den Betreiber versendet werden. Der Betreiber dieser Seite trägt keine Verantwortung für die Art, wie die hier zur Verfügung gestellten Informationen verwendet werden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Bei Links handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren.

Der Betreiber ist nicht dazu verpflichtet, diese Inhalte ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn der Betreiber feststellt oder von Dritten auf Rechtsverstöße auf der verlinkten Seite hingewiesen wird, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dieses technisch möglich und zumutbar ist.

5. Newsletter/Werbung - Werbeverbot für Mitglieder
Das Mitglied erklärt sein Einverständnis mit der Zusendung von Informationen über das Angebot des Betreibers und von Kooperationspartnern des Betreibers, insbesondere von Sponsoren, in elektronischer Form an seine angegebene Email-Adresse. Die Zustimmung kann jederzeit in Textform widerrufen werden.

Diese Bestimmung gilt nur für Emails die vom Betreiber versendet werden.

Es ist dem Mitglied untersagt, anderen Mitgliedern Werbung per PN, Email und dem Forumschat zuzusenden. Das Mitglied verpflichtet sich, für jeden Fall der Zuwiderhandlung, an den Betreiber eine Vertragstrafe in Höhe von 2.500 EUR zu zahlen.


II. FORUM

1. Verfügbarkeit/Dauerhaftigkeit
Ein Anspruch auf Aufrechterhaltung eines Diskussionsforums besteht nicht.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Einige Forenbereiche stehen so nur bei einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft zur Verfügung. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen besteht nicht. Die Betreiber behalten sich vor, bestimmte Funktionen ganz oder teilweise, auch ersatzlos, zu löschen bzw. auch vom kostenlosen in den kostenpflichtigen Teil zu überführen.

2. Beiträge eines Mitglieds
Bei der Benutzung des Forums und aller seiner Bestandteile ist der im Internet übliche freundliche und respektvolle Umgangston (Netiquette) einzuhalten.

Jedes Forums-Mitglied ist verantwortlich für alle unter seinem Benutzernamen bereitgestellten Informationen und Dateien und ist dabei auch verpflichtet keine Urheberrechte zu verletzen.

Wir untersagen ausdrücklich das Verfassen von rassistischen, pornographischen, menschen-verachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ebenfalls ausdrücklich untersagt ist die Verbreitung von Raubkopien und Dokumenten nach den Urheberrechtsbestimmungen.

Sollten dem Betreiber Beiträge solcher Art auffallen, wird er diese ohne Rückmeldung an den Verfasser entfernen oder korrigieren. Wir behalten uns vor, einzelne Benutzerkonten zeitweise oder ganz zu sperren.

Die Veröffentlichung von Werbung jeglicher Art im Forum ist nicht gestattet, sofern dies nicht mit dem Betreiber abgestimmt ist.

Werbung für politische Parteien und Gruppierungen ist im Rahmen parteipolitischer Arbeit im Forum ebenfalls nicht gestattet.

Der Betreiber und die Moderatoren können Mitglieder sperren oder ihnen die Nutzung des Forums ganz-, teil- oder zeitweise untersagen.

Sollte ein Forums-Mitglied zu viele Beiträge aufweisen, die in jeglicher Art das Board und die Benutzer stören, sinnlos oder gar abstoßend sind, werden wir dieses Forums-Mitglied davon in Kenntnis setzen und gegebenenfalls weitere Schritte wie Ermahnung bis hin zur Sperrung des Benutzerkontos vornehmen.

Um Missbrauch zu verhindern, wird die IP-Adresse des Benutzers gespeichert, um in Missbrauchsfällen diese den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu stellen und weitere juristische Schritte einzuleiten.

3. Haftung des Betreibers für Forumsbeiträge
Der Betreiber übernimmt in keinem Fall Verantwortung für die Richtigkeit, den Inhalt, und/oder die Form eingestellter Beiträge. Alle Beiträge oder Nachrichten drücken die Ansichten des Autors aus. Auch wenn die Administratoren und Moderatoren des Betreibers versuchen, alle unerwünschten Beiträge oder Nachrichten von diesem Forum fernzuhalten, ist es unmöglich alle Beiträge oder Nachrichten zu überprüfen.

Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Betreiber haftet nicht für Hyperlinks in Forumsbeiträgen, Abschnitt I. 4 gilt entsprechend.

4. Urheberrecht des Mitglieds
Die von dem Mitglied erstellten Beiträge, Anleitungen, sowie Tipps und Tricks, im Nachfolgenden als „Werk“ bezeichnet, unterliegen uneingeschränkt den derzeit gültigen Vorschriften des Urheberrechts sowie des Kennzeichen- und des Besitzrechtes mit folgender Bestimmung:

Das Mitglied bleibt sowohl Urheber als auch Eigentümer der von ihm erstellten Werke. Es verpflichtet sich jedoch ausdrücklich, seine von ihm erstellten Werke dem Betreiber zur Nutzung in Form der Präsentation und Information auf selbiger Homepage kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Ein Anspruch des Mitglieds gegenüber dem Betreiber auf eine angemessene Vergütung für die Nutzung seines Werkes besteht nicht.

Zudem besteht auch kein Anspruch des Mitglieds gegenüber dem Betreiber auf Löschung seiner Werke. Das gilt auch für die Zeit nach dem Ausscheiden des Mitgliedes. Weitere Vorschriften des Urheberheberrechts, sowie des Kennzeichen- und des Besitzrechts bleiben unberührt.

5. Verstoß gegen das Urheberrecht
Sämtliche Informationen auf der Seite des Betreibers sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge, sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.

Jedem Benutzer wird ein nicht übertragbares einfaches Nutzungsrecht eingeräumt.

Ein Mitglied ist verpflichtet, die an den abgerufenen Informationen/Beiträgen bestehenden Urheberrechte zu beachten. Die Verbreitung oder Vervielfältigung der Informationen/Beiträge außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist nicht gestattet.

Ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Betreibers ist eine Verwendung der Informationen/Beiträge für andere Zwecke bzw. in anderer Weise oder eine Weitergabe an Dritte über das einfache Nutzungsrecht hinaus nicht erlaubt.

Bei unberechtigter Nutzung, Duplizierung, Veränderung, Bearbeitung, Umgestaltung, Verkauf, Vermietung, Ergänzung oder Weitergabe des Materials, sowie Nichtbeachtung des Urheberrechts ist der Betreiber von allen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter freizustellen. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches durch den Betreiber bleibt davon unberührt.


III. KOSTENPFLICHTIGE ANGEBOTE DES BETREIBERS

1. Preise
Grundsätzlich steht die Seite des Betreibers allen Benutzern in weiten Teilen kostenlos zur Verfügung. Einige Funktionen des Forums, insbesondere in Bezug auf Postingmöglichkeiten, User-Profil, Signatur und Private Nachrichten unterliegen ganz oder teilweise einem vorherigen Erwerb einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft. So kann es sein, dass einzelne Funktionen ganz oder teilweise nur zahlenden Benutzern vorbehalten sind.

Der kostenpflichtige Teil steht gegen die Entrichtung einer Gebühr für einen definierten Zeitraum zur Nutzung zur Verfügung. Es gelten die Preise der jeweils zum Zeitpunkt der Umschaltung gültigen Preis- und Leistungsübersicht. Die dort aufgeführten Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Gebühr kann entweder per Überweisung oder mittels alternativ zur Verfügung stehender Zahlungsmechanismen entrichtet werden.

2. Vertragslaufzeit
Kostenpflichtige Mitgliedschaften können für einen Mindestzeitraum von einem Jahr erworben werden. Die Jahres-Mitgliedschaft endet nach Ablauf des gewählten Zeitraums und muss, falls gewünscht, manuell verlängert werden. Über das Ende der Mitgliedschaft wird einen Monat im Voraus per Email informiert. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist nicht notwendig. Verzögerungen, die durch die Nichteinhaltung dieses Weges entstehen, liegen nicht in der Verantwortung des Betreibers. Der Betreiber behält sich das Recht vor die Mitgliedschaft zu verweigern. Bei Missbrauch der Zugangs-berechtigung oder anderen schwerwiegenden Verstößen gegen die Allgemeinen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen oder die Forumsregeln kann der Betreiber ohne Angabe von Gründen die Mitgliedschaft fristlos kündigen. Bereits bezahlte Mitgliedsbeiträge werden dabei nicht zurückerstattet.


IV. DATENSCHUTZ
Gemäß §§ 33 Abs. 1 BDSG, 4 Abs. TDDSG weist der Betreiber ausdrücklich darauf hin, dass personenbezogene Daten des Mitglieds in maschinenlesbarer Form erfasst, verarbeitet und gespeichert werden, insbesondere der Name, die Anschrift, die Email-Adresse, die Interessen und persönlichen Beiträge in den Foren.

Nach Beendigung der Mitgliedschaft werden die gespeicherten Daten nur insoweit gelöscht, als dass eine Nutzung des Forums weiterhin sinnvoll möglich ist. Damit bleiben das Pseudonym und die Beiträge weiterhin gespeichert und verfügbar.

Mit der Annahme der Allgemeinen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen erklärt das Mitglied sein Einverständnis mit der Erfassung, Verarbeitung und Speicherung der Daten zu dem vorgesehenen Zweck durch den Betreiber.

Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz im Internet trotz aller Vorsichtsmaßnahmen nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. So ist die Einsicht in die Daten durch den Provider oder Dritte jederzeit technisch möglich.

Soweit Dritte oder Strafverfolgungsbehörden in Missbrauchs- und Schadensfällen an den Betreiber herantreten, ist dieser zur Herausgabe der persönlichen Daten des Mitglieds berechtigt und wird einem entsprechenden Herausgabeverlangen auch nachkommen.


V. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Mitglied gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - soweit Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Peine.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Im Übrigen gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.